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	<title>The Flowers Are Gone &#187; Staatsschulden</title>
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		<title>Das Budget schl&#228;gt zur&#252;ck</title>
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		<pubDate>Wed, 24 Jun 2009 22:37:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Mathias</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Ist dieses Szenario wirklich verwunderlich? Nachdem als blinde &#8220;Gegenma&#223;nahme&#8221; zur Finanzkrise allerorts &#8211; angefangen bei den USA &#252;ber Deutschland und &#214;sterreich &#8211; Millionen in insolvente Unternehmen zur k&#252;nstlichen Arbeitsplatzerhaltung gepumpt und Banken &#8220;gerettet&#8221; wurden, die diese Rettung eigentlich gar nicht n&#246;tig gehabt h&#228;tten, aber dennoch Milliardenkredite erhielten, kommt man urpl&#246;tzlich drauf, dass darunter ja das [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ist dieses Szenario wirklich verwunderlich? Nachdem als blinde &#8220;Gegenma&#223;nahme&#8221; zur Finanzkrise allerorts &#8211; angefangen bei den USA &#252;ber Deutschland und &#214;sterreich &#8211; Millionen in insolvente Unternehmen zur k&#252;nstlichen Arbeitsplatzerhaltung gepumpt und Banken &#8220;gerettet&#8221; wurden, die diese Rettung eigentlich gar nicht n&#246;tig gehabt h&#228;tten, aber dennoch Milliardenkredite erhielten, kommt man urpl&#246;tzlich drauf, dass darunter ja das Budget leiden k&#246;nnte und der Staatsverschuldung von mittlerweile &#252;ber 183 Milliarden Euro (das sind ca. 24.500 Euro pro Kopf) kaum zugute kommen k&#246;nnen.</p>
<p>Was ist also die kongeniale L&#246;sung unserer Politiker? Richtig, Steuererh&#246;hung! Allerdings nicht eine seltsame und ohnehin noch nicht konkret definierte Verm&#246;genssteuer, sondern eine &#8220;<a href="http://orf.at/ticker/332280.html"  target="_blank">Massensteuer</a>&#8220;, wie das Bernhard Felderer, der Vorsitzende des Staatsschuldenausschusses, formuliert. Damit meint er nat&#252;rlich die Mehrwertsteuer, die derzeit bei maximal 20% liegt und auf bis zu 25 Prozent erh&#246;ht werden soll.<br />
Die Deutschen machen es Felderer gleich, zumindest der Pr&#228;sident des Deutschen Instituts f&#252;r Wirtschaftsforschung, Klaus Zimmermann. Er fordert <a rel="nofollow" href="http://de.news.yahoo.com/2/20090624/tpl-diw-praesident-haelt-mehrwertsteuer-ee974b3.html"  target="_blank">ebenfalls</a> eine Erh&#246;hung der Steuer auf Ums&#228;tze auf 25%.</p>
<p>Nicht bedenken tun dabei sowohl Felderer als auch Zimmermann, dass exakt diese Vorgehensweise einer Ankurbelung der Wirtschaft diametral entgegen steht. Glauben diese Herren wirklich, dass die B&#252;rger zu mehr Konsum verleitet werden k&#246;nnen (und damit zu wieder mehr Produktion und Arbeitspl&#228;tzen beitragen), indem die Endpreise so eklatant erh&#246;ht werden? Wie stellen sie sich den Ausgang der Krise vor &#8211; noch mehr Staatsinvestitionen und -interventionen, auf dass wir bald wieder in der DDR angelangt sind, wo alle gleich arm sind?<br />
Sicher, das Szenario ist &#252;berspitzt. Aber es ist schon bedenklich, wenn bedeutsamen Stimmen der (Staats-)Wirtschaft nichts anderes einf&#228;llt, als fragw&#252;rdige &#246;ffentliche Geldgebung mit noch mehr Diebstahl am B&#252;rger auszugleichen. Wo liegt da die nachhaltige, effektiv wirksame L&#246;sung versteckt?</p>
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