Wisst ihr, warum ich über die Beschlüsse des deutschen Bundestages – auch als Österreicher – meistens sehr besorgt bin (z.B. jetzt wieder beim Paintball-Verbot)? Richtig, weil unsere Politiker offenbar großen Spaß darin empfinden, Gesetzesideen einfach abzukupfern und quasi auf Österreich zu übertragen.
So nun auch bei den von “Zensursula” von der Layern forcierten Internetsperren, die “kinderpornografische” [...]
Artikel der Kategorie 'Staat'
Internetsperren – vielleicht auch bald in Österreich
10. Mai 2009 · 8 Comments · Internet & Computer, Medien, Politik
Über Deutschkurse
21. April 2009 · 2 Comments · Kurze Gedanken, Politik
Eine schon jahrelang von der FPÖ geforderte Maßnahme ist die Einführung von verpflichteten Deutschkursen für Migranten. Ich bin mir sicher, dass auch bei der nächsten Gemeinderatswahl in Wien die blaue Truppe wieder mit diesem Vorschlag antanzen wird, weswegen ich schon im Vorfeld und ganz spontan einige Worte darüber verlieren will.
Zunächst einmal: Ich halte den Erwerb/das [...]
Die Reichen, die Reichen…
18. April 2009 · 2 Comments · Längere Gedanken, Politik
Nun hat er sie also vorgestellt, der Franz Voves, seine “Neue europäische Wirtschaftspolitik” (NEW). POLILOG bietet einen schönen Überblick über die darin enthaltenen Forderungen, über die ich lediglich den Kopf schütteln kann.
Interessant ist dabei schon im Vorfeld, dass wieder einmal auf “die Reichen” verbal eingeprügelt wird. Die so genannte “Reichensteuer” sowie eine Transfersteuer sind in [...]
Tags:Europa·Markt·Sozialismus·SPÖ·Staat
ORF: Nicht nur Programm-, sondern auch Gebührenreform!
16. April 2009 · 4 Comments · Medien
Ich habe mich hier schon mal kritisch über den ORF, seinen Inhalt und sein Bezahlmodell geäußert. Damals wurden meine Ansichten von Kommentatoren als zu radikal empfunden, einige Vorwürfe kamen auf. Teilweise will ich nun darauf eingehen und gleichzeitig nochmals das Zwangsgebührenmodell sowie die sinnlose Verpulverung desselben durch Unterhaltungssendungen und Filmkauf unter die Mängel nehmen.
Die gegenwärtige [...]
Zollgedanken
10. April 2009 · 15 Comments · Kurze Gedanken, Politik
Nachdem ich vor einiger Zeit eine Reportage auf ATV über die Zollbeamten u.a. des Flughafen Schwechats gesehen hab, habe ich mir einige Gedanken über das Thema “Zoll” gemacht. Ich habe versucht, eine moralische Rechtfertigung für das Einheben eines Zolls zu finden – nachdem diese Form der Geldwegnahme schon alltäglich praktiziert wird, muss es dafür doch [...]
Loading ...