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Rinks? Lechts? Freiheit.

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Artikel der Kategorie 'Partizipation'

Demokratiefeindlichkeit genau betrachtet

17. Juni 2009 · 2 Comments · Gesellschaft, Kurze Gedanken, Politik

Die neue Wertestudie “Die Österreicher innen” wurde kürzlich veröffentlich und ein Aufschrei geht durch die journalistische Landschaft. Demokratiefeindlich seien die Österreicher, politikdesinteressiert und ausländerfeindlich sowieso. Auch das “profil” hat es sich nicht nehmen lassen, die Studie ausführlich zu analysieren und schreibt – polemisch wie leider so oft – “50% ausländerfeindlich, 50% demokratiekritisch” auf ihre Titelseite.
Ohne [...]

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Nein zur Wahlpflicht

15. Juni 2009 · No Comments · Kurze Gedanken, Politik

In einem Interview mit dem Standard spricht sich Politologe Klaus Poier – vorsichtig – für eine Wahlpflicht aus. Er hält sie für das “einzige wirksame Instrument, damit eine hohe Wahlbeteiligung gewährleistet wird” und sieht als mögliches Hindernis nicht etwa ethische Bedenken, sondern dass die Realisierbarkeit am fehlenden Mut der Politiker scheitert. Immerhin gesteht er ein, [...]

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Die Vorwahlen und ich

9. Juni 2009 · 9 Comments · Internet & Computer, Persönliches, Politik

Heute, um ca. 19:15 Uhr, bekam ich eine Mail mit dem Betreff “Benachrichtigung Aufnahme als UnterstützerIn bei den Wiener Grünen“. In dieser wurde mir mitgeteilt, dass ich als Unterstützer der Grünen aufgenommen wurde, also quasi als “Grüner Vorwähler” akzeptiert wurde.
Zuallererst: Das freut mich natürlich, denn obwohl ich den Grünen zeitweise kritisch gegenüberstehe, halte ich sie [...]

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Alles, was zum EU-Wählen zu wissen ist

4. Juni 2009 · No Comments · Medien, Politik

Diesen Sonntag ist es bereits soweit: Der letzte Tag, an dem EU-weit das multinationale Parlament gewählt wird, bricht an und damit auch der in Österreich traditionelle Wahlsonntag. Der Wahlkampf hierzulande war nicht sonderlich intensiv und wurde vielmehr von inländischen Vorfällen wie den Aussagen Martin Grafs, den Morden in einem indischen Tempel oder einer Anti-Moschee-Demo überschattet. [...]

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Rücktrittsforderungen an Martin Graf, inklusive “Best of”

28. Mai 2009 · 8 Comments · Politik

Vorneweg: Wer mich kennt, weiß, dass ich meinungsverbietenden Gesetzen wie dem NS-Verbotsgesetz kritisch gegenüber stehe. Ebensowenig halte ich von Demonstrationsverboten ungeliebter Gruppierungen oder der willentlichen Blockade derselben.
Dennoch kann ich jedem Demokraten als Herz legen, die Petition für den Rücktritt von Martin Graf, seit einigen Monaten dritter Nationalratspräsident, zu unterschreiben. Wieso?
Nun, weil es einen beachtlichen Unterschied [...]

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