Während ich bei der Diskussionsrunde zu den kommenden ÖH-Wahlen war (dazu später mehr), fand auf der Ringstraße eine Demonstration gegen den Ausbau einer Moschee im 20. Bezirk statt, die von einer Bürgerinitiative unter tatkräftigster Unterstützung der FPÖ bzw. HC Straches angeführt wurde. Gleichzeitig fand auch eine Gegendemonstration hauptsächlich vor dem Parlament statt, organisiert von “50 [...]
Artikel der Kategorie 'Meinungsfreiheit'
Demo-Verbot, die zweite
14. Mai 2009 · No Comments · Kurze Gedanken, Politik
Tags:Demokratie·Demonstration·FPÖ·Grüne·Islam·Meinungsfreiheit·Rechtsradikalismus·Verbot
Was es zur Christenhand zu sagen gibt
8. Mai 2009 · 2 Comments · Kurze Gedanken, Politik
Über Twitter macht ein kurzer Kurier-Bericht die Runde: Demzufolge überprüft die Staatsanwaltschaft Wien auf Gesuch des Politikwissenschaftlers Thomas Schmidinger den womöglich zutreffenden “Tatbestand der Verhetzung” in Bezug auf ein FPÖ-EU-Wahlplakat, das “Abendland in Christenhand – Tag der Abrechnung” proklamiert. Als Begründung gibt er an, dass “viele österreichische Muslime, aber auch Juden und Atheisten” sich “in [...]
Tags:Demokratie·EU·EU-Wahl·FPÖ·Islam·Meinungsfreiheit·Religion
Demokratiefeindlich
1. April 2009 · 18 Comments · Kurze Gedanken, Politik
Bin ich der Einzige, der absolut nichts davon hält, irgendwelchen verkappten Nazis eine Demonstration gegen den Kommunismus zu verbieten?
Nicht, dass das Thema sonderlich aktuell wäre – obwohl im Zuge der Wirtschaftskrise (leider) wieder nach mehr Staat geschrien wird, sind wir noch meilenweit von einem wirklich kommunistischen System entfernt. Und nicht, dass es etwas Neues wäre, [...]
Tags:Demokratie·Demonstration·Kontroverse·Meinungsfreiheit·Rechtsradikalismus·Staat·Verbot
Free speech is my religion
21. März 2009 · 1 Comment · Fundsachen, Religion
Da man es weder besser und energischer ausdrücken, noch oft genug wiederholen kann, gibt es auch hier den neusten Rant von “Internetaktivist” (Wikipedia) Pat Condell über die drohenden UNO-Beschlüsse, die die Meinungsfreiheit zugunsten von “religiösen Gefühlen” beschneiden wollen:
via: Zwischenruf.at
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