Quo vaditis, Liberale?

Mathias — Wed, 10 Jun 2009 23:23:57 +0000

Am Abend der EU-Wahl gab es ja viele Überraschungen. Große Verluste für die SPÖ, weniger Stimmen als erwartet für die FPÖ und ein BZÖ, das nur mit der Lissabon-Verfassung überhaupt ein Mandat erhielte – um nur einige zu nennen. Eine besonders interessante war allerdings die Aussage von Hannes Müllner, Spitzenkandidat der JuLis. Obwohl seine Partei nur 0,7% aller Stimmen für sich gewinnen konnte, arbeite man schon an der Gründung einer neuen liberalen Partei, die in Kürze vorgestellt werden soll. Eine österreichweite Kooperation aller Liberalen kam mir da in den Sinn, die man vor den EU-Wahlen ja bereits verabsäumt hatte. Aus unerfindlichen Gründen wollten die JuLis ihr eigenes Ding machen und verzichteten auf eine Zusammenarbeit mit dem Liberalen Forum, das ja immerhin auch außerhalb studentischer Kreise bereits etabliert ist und nicht nur auf eine gewisse Stammwählerschaft, sondern vor allem ein weitaus größeres Budget und einen umfangreichen Personenstab zurückgreifen kann.

Nun lese ich aber in den Kommentaren zu einer Wahlanlyse aus der Sicht des LIF, dass eine solche Kooperation nicht geplant ist. Auf die Bitte um “Versöhnung mit den JuLis” antwortet der Verfasser des Artikels, Ronald J. Pohoryles (zuständig für Wissenschaft und Forschung), Folgendes:

Das Liberale Forum hat und hatte keinerlei Einfluss auf die JuLis. Es ist deren demokratisches Recht, zu tun und lassen was sie wollen. Die JuLis hat ihren Kurs eingeschlagen, nachdem sie den mit dem LIF koperierenden Bundessprecher abgesetzt hatten. Gespräche fanden auch danach statt, waren aber von den JuLis nicht erwünscht – wir sind offensichtlich zu alt für eine Jugendgruppe. Was diese nach den Semesterferien machen werden, weiss ich jedenfalls nicht, obwohl ich meine Vermutungen habe…

Gut, das wird schon so stimmen. Nur stellt sich klarerweise die Frage, ob so eine absichtliche Verweigerung der politischen Vereinigung zu sinnvollen Ergebnissen führen wird. Denn was bringt es, wenn zwei Gruppierungen mit nahezu identen Vorstellungen (obwohl ich das LIF als “linker” bezeichnen würde) getrennt voneinander, ja im schlimmsten Fall sogar gegeneinander agieren? Gerade eine politische Vertretung des Liberalismus in Österreich kann sich so etwas nicht leisten, denn deren Sympathisanten sind vergleichsweise ja eher rar gesäht. Wie können Außenstehende die Realisierung liberaler Ideen hierzulande auch ernst nehmen, wenn man sich nicht einmal untereinander einig ist?

Ich vermute ja (das scheint auch aus den restlichen Kommentaren hervor), dass interne Streitigkeiten diese Entkopplungswünsche forciert haben. Darüber kann ich allerdings nur Mutmaßungen anstellen, weswegen ich die JuLis wohl mal bezüglich ihrer Ansicht über das Thema kontaktieren werde. Eine starke und vereinte liberale Alternative täte dem zunehmend national-konservativen Österreich nämlich mehr als gut – aber mit einem Untergrund-Hickhack ist natürlich keine konstruktive Arbeit möglich.

Das LIF lädt jedenfalls – auch unbeteiligte Gäste – zur PartnerInnen-Versammlung am 20. Juni ein. Dort redet nicht nur Philipp Hansen von den Europäischen Liberalen, sondern wird auch ein erneuertes Grundsatzprogramm vorgestellt. Man darf gespannt sein, was dabei herauskommt und wie die politische Zukunft der Liberalen aussehen wird – und ob man sich nicht doch auf einen gemeinsamen Weg einigen können wird.

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