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Artikel der Kategorie 'FPÖ'

Ignoranz oder Widerstand?

3. Juni 2009 · No Comments · Kurze Gedanken, Politik

Im heute erschienen Falter – der, wie so oft, allgemein sehr lesenswert ist -, befindet sich unter der Überschrift “Warum haben die Deutschen keine FPÖ, Herr Geden?” ein Kurzinterview mit dem deutschen Politologen Oliver Geden, das diese wirklich interessante Frage aufwirft.
Denn ist es doch tatsächlich erstaunlich, dass in unserem nördlichen Nachbarland rechtsnationale Parteien wie die [...]

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Rücktrittsforderungen an Martin Graf, inklusive “Best of”

28. Mai 2009 · 8 Comments · Politik

Vorneweg: Wer mich kennt, weiß, dass ich meinungsverbietenden Gesetzen wie dem NS-Verbotsgesetz kritisch gegenüber stehe. Ebensowenig halte ich von Demonstrationsverboten ungeliebter Gruppierungen oder der willentlichen Blockade derselben.
Dennoch kann ich jedem Demokraten als Herz legen, die Petition für den Rücktritt von Martin Graf, seit einigen Monaten dritter Nationalratspräsident, zu unterschreiben. Wieso?
Nun, weil es einen beachtlichen Unterschied [...]

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Demo-Verbot, die zweite

14. Mai 2009 · No Comments · Kurze Gedanken, Politik

Während ich bei der Diskussionsrunde zu den kommenden ÖH-Wahlen war (dazu später mehr), fand auf der Ringstraße eine Demonstration gegen den Ausbau einer Moschee im 20. Bezirk statt, die von einer Bürgerinitiative unter tatkräftigster Unterstützung der FPÖ bzw. HC Straches angeführt wurde. Gleichzeitig fand auch eine Gegendemonstration hauptsächlich vor dem Parlament statt, organisiert von “50 [...]

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Was es zur Christenhand zu sagen gibt

8. Mai 2009 · 2 Comments · Kurze Gedanken, Politik

Über Twitter macht ein kurzer Kurier-Bericht die Runde: Demzufolge überprüft die Staatsanwaltschaft Wien auf Gesuch des Politikwissenschaftlers Thomas Schmidinger den womöglich zutreffenden “Tatbestand der Verhetzung” in Bezug auf ein FPÖ-EU-Wahlplakat, das “Abendland in Christenhand – Tag der Abrechnung” proklamiert. Als Begründung gibt er an, dass “viele österreichische Muslime, aber auch Juden und Atheisten” sich “in [...]

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Über Deutschkurse

21. April 2009 · 2 Comments · Kurze Gedanken, Politik

Eine schon jahrelang von der FPÖ geforderte Maßnahme ist die Einführung von verpflichteten Deutschkursen für Migranten. Ich bin mir sicher, dass auch bei der nächsten Gemeinderatswahl in Wien die blaue Truppe wieder mit diesem Vorschlag antanzen wird, weswegen ich schon im Vorfeld und ganz spontan einige Worte darüber verlieren will.
Zunächst einmal: Ich halte den Erwerb/das [...]

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