Auch ich komme nicht umhin, noch etwas zu den “Grünen Vorwahlen” zu schreiben – obwohl sich die Kunde ohnehin wie ein Lauffeuer nicht nur im Web 2.0, sondern sogar über den Standard verbreitet. Vielleicht wird durch das Lesen hier der Eine oder Andere trotzdem noch angesprochen/davon überzeugt/zumindest informiert:

Alles dreht sich um eine Klausel in den Statuen der Wiener Grünen, die nicht nur Parteimitglieder, sondern auch freie “Unterstützer” dazu berechtigt, bei der Abstimmung der Kandidatenliste für die kommende Gemeinderatswahl mitzumachen. UnterstützerIn heißt in dem Fall lediglich, dass der oder die ein Formular an die Wiener Grünen schickt, in dem er/sie sich zu den Grundsätzen der Partei bekennt, gleichzeitig aber kein Mitglied wird und auch nirgenwo anders ist. Verpflichtungen werden dadurch keine eingegangen, lediglich besagtes Abstimmungsrecht wird erworben.

Wozu aber das Ganze? Nun, die Initiative der “Grünen Vorwahlen” dreht sich letztendlich darum, für mehr Offenheit, Transparenz und Zuwendung zur eigenen Wählerschaft bei den Spitzenkandidaten zu plädieren. Dadurch, dass nun nicht mehr nur Parteimitglieder, sondern auch “einfache” Bürger es zumindest zu einem Teil in der Hand haben, wer zukünftig im Gemeinderat sitzen könnte und wer nicht, werden die potentiellen Kandidaten sanft dazu gezwungen (© Tom Schaffer), sich mehr nach Außen hin zu präsentieren und mehr Leute als nur die eigenen Parteikollegen davon zu überzeugen, dass gerade sie es sind, die den Platz auf der Liste verdient haben.

Selbstverständlich geht die Aktion theoretisch noch weiter – wer will, kann sich auch selbst zur Wahl aufstellen lassen und zeigen, dass er mit seinen politischen Vorstellungen, seinen Ideen und nicht zuletzt seiner Publicity für das Amt des Gemeinderatsmitglieds geeignet wäre. Vorerst und primär geht es aber nur darum, mehr direkte Demokratie dort zu initiieren, wo dies möglich ist – und die Grünen sind nun mal die einzige Partei, bei der so etwas explizit und unumständlich möglich ist (abgesehen davon, dass sie auch die einzig wählbare der relevanten Parteien ist).

Eingeleitet wurde das Projekt übrigens von drei Bloggern: Helge Fahrnberger, Jana Herwig und Martin Schimak zeigen sich dafür verantwortlich, betonen aber explizit, dass sie sich weder bei der Bloggergemeinde, noch bei den Grünen selbst irgendwie profilieren wollen, sondern lediglich die Möglichkeit ergriffen haben, “wirklich was zu tun”. Letztendlich, und das ist ja auch Sinn und Zweck der ganzen Sache, geht die “Macht” ja ohnehin von jedem/r einzelnen der UnterstützerInnen aus – und das sind nach drei Tagen, zumindest auf Facebook, immerhin schon 159.

Ich rate also jedem, der sich auf recht gemütliche, aber dennoch bedeutsame Weise politisch engagieren möchte und zudem ein potentieller Grünwähler ist (wie gesagt: keine Verpflichtungen, auch nicht zur Wahl), das Formular auszufüllen, abzuschicken und bei der Wiener Landesversammlung, die voraussichtlich am 15. November stattfindet, seine Stimme abzugeben.
Schaden kann mehr direkte Demokratie nämlich nie.

Links
» Offizielle Website mit News, FAQs, Registrierungsformular etc.
» Franz Joseph: Mitbestimmen ist babyleicht. Du musst es nur tun!
» Oliver Ritter: “Die Grünen: Her mit der (Basis)demokratie”
» Niko Alm: “Grüne Vorwahlen ohne Die Grünen”
» Christoph Chorherr: “Grüne Vorwahlen”