Ich weiß gar nicht mehr wie, aber irgendwie bin ich auf die Seite Grundeinkommen.tv gelangt. Zentrales Element der Seite ist ein mehr als eineinhalbstündiges “Film-Essay” über das bedingungslose Grundeinkommen, die Idee hinter diesem, die Finanzierbarkeit und seine gesellschaftlichen Vorteile. Gelinde gesagt: Es hat mich fasziniert, wie schlüssig und einfach und doch revolutionär diese Idee ist und das gesamte Denken weg von der reinen Überlebensarbeit hin zur Erwerbsarbeit in dem Sinne bringt, als Arbeit nicht mehr nur zum erwähnten Überleben getätigt wird, sondern um einerseits etwas zu bewegen und für sich selbst/für andere zu tun, andererseits auch für den persönlichen Luxus, ohne dass andere darunter leiden müssten.
Ich möchte versuchen, die Idee dahinter hier zusammenfassend zu skizzieren und somit womöglich auch andere dazu bringen, darüber nachzudenken – und mit alten Vorurteilen (nicht finanzierbar, nicht realisierbar etc.) aufzuräumen.

Das Grundeinkommen, wie es im Film vorgestellt wird, besteht aus drei wesentlichen Komponenten:
- Es ist bedingungslos, das heißt für jeden Teilnehmer eines politischen Systems (Staatsbürger) ohne Vorraussetzungen annehmbar.
- Jeder Bürger besitzt darauf einklagbaren Rechtsanspruch.
- Das Grundeinkommen muss eine Mindestversorgung garantieren.

Der letzte Punkte ist auch schon der Knackpunkt der ganzen Sache: Das Grundeinkommen soll nicht als Arbeitsersatz dienen, sondern die grundsätzliche Versorgung eines Bürgers in Form einer Wohnung, Essen, Kleidung, Strom, Gas etc. gewährleisten. Es ist also nicht mehr Aufgabe des Bürgers selbst, sich durch Arbeitsaufwand am Leben zu erhalten, diese Lebensfähigkeit wird vielmehr zum Grundrecht für jeden, was sich auf einem freien Markt (der ja weiterhin bestehen bleibt) letztendlich nur mit einer Geldgabe verwirklichen lässt. Logischerweise entfallen dadurch sämtliche andere staatliche Subventionierungen, die ein (österreichischer) Bürger heute im Bedarfsfall erhält: Kindergeld, Arbeitslosengeld, Studienhilfe etc. Dieses erste Einsparungspotential sollte man sich also schon mal vormerken, auch wenn die Finanzierbarkeit im Grunde viel simpler ist, aber dazu später mehr.

Der erste Vorteil liegt demnach auf der Hand: Eine grundsätzliche, unabhängige Finanzierbarkeit des Lebensunterhaltes, de facto also die Ausradierung sämtlicher Armut.

Doch was soll mit der neu gewonnenen Freizeit nun angefangen werden? Immerhin lässt es dich zu Hause den ganzen Tag gemütlich herumliegen und trotzdem fein überlegen – aber ist es wirklich das, was jeder will?
Eine im Rahmen des Filmes getätigte Umfrage zeigt, dass zwar 80% der Befragten davon überzeugt sind, ihre Mitmenschen würden nach der Einführung eines Grundeinkommens nicht mehr zur Arbeit gehen, von sich selbst behaupten jedoch 60%, dass sie ihren Job keinesfalls aufgeben würden, 30% meinen dass sie zwar weniger als bisher, aber immer noch arbeiten würden und lediglich 10% behaupten, sich dann auf die faule Haut legen zu wollen. Diese Umfrage ist zwar nicht repräsentativ, aber es zeigt sich gerade bei Langzeitarbeitslosen, dass diese auf Dauer ohne Beschäftigung, ohne geregelten Tagesablauf extrem unglücklich werden. Viele Menschen sind mit ihrem Job zwar nicht zufrieden, aber gerade durch das Grundeinkommen könnten sie dazu motiviert werden, sich nach Alternativen umzusehen, da ihnen nicht der drohende Privatkonkurs im Nacken sitzt, wenn sie sich mal ein paar Monate Auszeit gönnen und nach zufriedenstellenderen Angeboten umsehen.
Auch die freiwillige/soziale Arbeit würde einen ungemeinen Aufschwung erhalten. Ich habe letztens mit jemandem gesprochen, die mir eröffnete dass sie ihr Leben als Arbeitslose eigentlich ganz gut so fände. Erstaunt fragte ich nach, ob das denn nicht auf Dauer langweilig würde, denn mit ihrem Studium war sie fast fertig – woraufhin sie erwiderte, dass sie doch fast permanent gemeinnützige Arbeit auf unbezahlter Basis leisten würde, also durchaus beschäftigt wäre, nur eben ohne einen Cent für diese Arbeit bezahlt zu bekommen. Mit einem Grundeinkommen wäre eine solche für die Gesellschaft wertvolle Arbeit viel leichter zu ermöglichen und würde unter anderem Defizite in der Privatpflege oder der Kinderaufzucht negieren. Sich für das Erziehen seines Kindes, das ja immerhin auch Grundeinkommen erhält, zwei, drei Jahre Arbeitspause zu nehmen täte Elternteil wie Kind gut und würde trotzdem nicht zwangsläufig zur Verarmung führen.

Doch die größte Motivation, trotz Grundeinkommens arbeiten zu gehen, dürfte der Wunsch nach Luxus sein. Mit “Luxus” meine ich sämtliche Besitztümer, deren Erwerb über die vom GEK finanzierten Basisversorgung hinaus geht – also ein neuer Fernseher, eine tolle Couch, das angesagteste Handy oder auch nur eine ordentliche DVD-Sammlung. Das Geld hierfür müsste weiterhin durch Arbeit zusammengetragen werden; wer im Luxus leben will, muss also dafür arbeiten – und den Wunsch nach Luxus, nach privaten Besitztümern, die über den Wert eines Gurkenglases hinausgehen, hat so gut wie jeder Mensch (er muss ihn aber nicht haben!).

Der zweite Vorteil ist somit die Förderung von freiwilliger Arbeit sowie die Verknüpfung von Luxus an die Bedingung der Arbeitstätigkeit.

Wer jedoch glaubt, unter einem Grundeinkommen auch weiterhin seine 1200€ netto zu verdienen, irrt selbstverständlich. Klarerweise würde der Lohn, den ein Arbeitnehmer erhält, mit der Einführung des GEK sinken – was aber nicht problematisch ist (die Grundversorgung ist schließlich bereits gesichert), sondern im Gegenteil äußerst vorteilhaft. Denn durch die geringeren Kosten für den Arbeitgeber würde auch die Privatwirtschaft einen Aufschwung erleben, das Angebot wachsen und die Wirtschaft allgemein positiver erscheinen. Wer seinem Arbeitnehmer statt 2000€ (brutto) vielleicht nur noch 400€ oder 500€ zahlen muss, ist eher gewillt, auf Rationalisierungsmaßnahmen zu verzichten und womöglich Mitarbeiter einstellen, die er nicht unbedingt benötigt, aber eine Bereicherung für das Unternehmen darstellen – oder sogar neue Geschäftsideen ausprobieren, die zu den für die Wirtschaft so wichtigen Innovationen führen könnten. (Warum der Arbeitgeber nicht mal mehr Lohnsteuer zahlen muss, wird später erläutert.)
Allgemein gesagt entstünde also ein attraktiverer Markt für Unternehmer, weil deren Angestellte nicht mehr darauf angewiesen sind, mit alleine mit dem ausbezahlten Lohn zu überleben und gleichzeitig auch ein gewisses Maß an Luxus zu erhalten, sondern nur noch diesen Luxus finanzieren müssten, wofür 1200€/Monat selbstverständlich nicht mehr gerechtfertigt sind und somit auch keinen akzeptablen Lohn mehr darstellen würden.

Der dritte Vorteil manifestiert sich also in den geringeren Kosten für Arbeitgeber und einem daraus resultierenden neuen Unternehmerwillen, der nicht mehr nur auf Einsparungen und Stellenabbau basiert.

Wie wird dieses Grundeinkommen aber nun finanziert? Es ist doch jetzt schon kaum Geld im Staatsapparat, da kann es doch nicht realisierbar sein, dass jeder – vom Arbeitslosen bis zum Milliardär – auch noch 700, 800, vielleicht sogar 1000 Euro im Monat für Lau bekommt – oder?
Es ist finanzierbar, reduziert man die bisherigen Steuern auf eine einzige, die der bisherigen Mehrwertsteuer gleich kommt: Die so genannte Konsumsteuer wird, wie ihr Name impliziert, nur beim Konsum von Waren erhoben. Gleich wie die jetzige Mehrwertsteuer, die 20% bzw. 10% beträgt, würde die Konsumsteuer beim Kauf von Waren auf das jeweilige Produkt zugeführt und müsste klarerweise ungleich höher sein als der bisherige Wert – also 30 bis 50 Prozent. Dafür entfallen sämtliche andere Steuern, was nicht nur ein Abbau komplizierter Bürokratie mit sich trüge, sondern auch Steuerhinterziehungen quasi unmöglich macht. Denn Gefahrenpotential bestünde nur in Unternehmen, die die eingenommene Steuer nicht an den Staat weiterführen würden – und die dürften zwecks Registrierung schnell ausgemacht sein. Und dass jeder konsumiert, also ein entsprechendes Staatseinkommen gewährleistet ist, versteht sich von selbst – auch durch das zeitweilige Sparen mancher Bürger würde das System nicht eher zusammenbrechen als das jetzt der Fall ist, wenn man bedenkt dass die Mehrwertsteuer in Österreich die mit Abstand größte vom Konsumenten selbst bezahlte ist. Zudem birgt diese Steuer moralisches Potential: Besteuert wird nicht direkt der, der mehr verdient oder der – im Gegensatz zu Anderen – Arbeit leistet, sondern der, der konsumiert, davon also selbst etwas hat. Selbstverständlich würden die Produkte teurer, was sich aber durch die Grundversorgung und dem persönlich erwirtschafteten Geld als reines Luxuserwerbsmittel wiederum ausgleicht
Mit dieser Konsumsteuer würden dann zum einen Teil das Grundeinkommen, zum anderen das Allgemeingut, also Straßen, staatliche Schulen, öffentliche Verkehrsmittel etc. finanziert. Privatanbieter auf diesem Sektor sind natürlich weiterhin möglich und erwünscht, doch von staatlicher Seite muss beispielsweise ein kostenfreier Hochschulzugang weiterhin gewährleistet werden, damit das Grundeinkommen eines Studenten nicht gleich an die Universität weitergeleitet wird und diesem erst recht nicht geholfen ist.
Wer einen detaillierteren Zusammenhang zwischen GEK und Konsumsteuer bzw. von der Sinnhaftigkeit des Ablösens des jetzigen Modells mehr erfahren will, sollte sich das Video ansehen. Dort wird sehr anschaulich und einfach erklärt, warum eine Konsumsteuer nicht nur eine Vereinfachung mit sich bringt, sondern eben auch den Unternehmen dienlich ist.

Den vierten Vorteil macht also aus, dass die einheitliche und drastisch simplifizierte Konsumsteuer nicht nur vorteilhaft für Arbeitgeber ist, sondern auch eine Finanzierung des Grundeinkommens gewährleisten kann.

Warum aber nun ist dieses durchaus auf staatliche Regulierung aufgebaute Modell “liberal”? Die Lösung liegt eigentlich schon fast auf der Hand: Durch den Wegfall der Sorge um die Grundversorgung kann sich jeder Mensch sowohl auf dem Arbeitsmarkt, als auch im persönlichen Umfeld weitaus freier bewegen. Niemand ist mehr auf einen Billiglohn angewiesen, für den er zwar 40 Stunden in der Woche arbeiten muss, aber dennoch nur gerade so überlebt; niemand ist darauf angewiesen, möglichst schnell in die Arbeitswelt einzutreten und kann sich auch ausgiebig seiner Weiterbildung widmen, was letztendlich allen zugute kommt; niemand ist überhaupt gezwungen zu arbeiten und muss dadurch zwar mit weniger Luxus, dafür mit mehr persönlicher Befriedigung leben (Stichwort Freiwilligenarbeit).
Und letztendlich ist auch der Wegfall einer “Reichensteuer” das, was die Idee liberal erscheinen lässt: Mehr und besser bezahlte Arbeit wird nicht mehr dadurch bestraft, dass man womöglich in eine höher besteuerte Einkommensklasse rutscht, sondern direkt als mehr Geld, also mehr Luxus vergütet. Die Fleißigen bleiben also reich, die weniger oder “anders” Fleißigen gehen trotzdem nicht zugrunde.

Es ist natürlich fraglich, wie dieser doch radikale Umschwung in der Praxis aussehen könnte. Im Video kommt der Vorschlag auf, ihn zunächst auf regionaler Ebene auszuprobieren oder schlichtweg einen Strich bei einer bestimmten Generation zu ziehen, ab der jeder schrittweise das Grundeinkommen erhält, bis jeder damit versorgt wird. Diese Übergangsphase ist aber nur das zweitschwierigste an der Idee – schwierig wird es erst einmal, die Bevölkerung und Politiker davon zu überzeugen. Im letztjährigen Nationalratswahlkampf versuchten dies zwei Parteien: Das LIF und die KPÖ. Wo diese Parteien nun gelandet sind, zeigt sich mit einem traurigen Blick ins Parlament.