Es ist schon lustig, wie es mit dem Verhältnis zur EU innerhalb Österreichs steht. Die einen wettern pausenlos und undifferenziert gegen diese Institution, die anderen spielen der Bevölkerung die heile Welt vor.
Dazwischen gibt es Parteien, die zwar prinzipiell einen positiven Zugang zur Europäischen Union hegen, sich aber durch populistisch anmutende Aktionen den Unmut der Wähler zuzogen.
Jetzt nehmen sich also auch die Grünen dieser Thematik an, wobei Neo-Frontfrau Eva Glawischnig im Grunde nichts mehr fordert als eine “kritischere Darstellung” der EU, da man zuvor “extrem abgehoben” agiert hätte. Diesen Vorwurf kann ich nicht unbedingt zurückweisen, für den sinkenden Wolfgang Schlüssel ist es jedoch ein Anlass, diese Richtlinie als “populistisch” zu verschreien und darin ein “Ausscheren vom gemeinsamen Konsens in der Europafrage” sieht.
Meine Frage an Herren Schüssel wäre nun: Inwiefern ist es verwerflich oder gar eine Absage an die EU, wenn man kritischeren Zugang fordert? Ist es besser ein Gemeinschaftsprojekt in gewissen Punkten auch mal zu hinterfragen oder aber es vorbehaltslos und durchwegs zu glorifizieren?
Denn: Gerade in Sachen Demokratie und Autonomie der Mitgliedsländer besteht noch einiges an Bearbeitungsbedarf. Man muss das Konzept der EU nicht völlig über den Haufen werfen, und ich fordere auch bestimmt nichts, das einem Austritt auch nur nahe käme. Aber das ist auch nicht nötig um trotzdem Kritik an der EU zu üben. Dass in der Schwarz-Weiß-Welt eines ÖVP-Abgeordneten aber nichts als Extreme existieren, wird erneut deutlich und vergrößert nur das Konservativismus-Fähnchen, das seit Jahren und Jahrzehnten um die Volkspartei weht.
Ich gehe also mit Kommentator Deus Ex Coquina gleich:
Schickt diese reaktionäre Schnappschildkröte endlich ins Ausgedinge!



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